SPD Ortsverein Heimsheim/Heckengäu

15.05.2023 in Gemeinderatsfraktion

Antrag der SPD Fraktion zur Entlastung von Familien

Entlastung von Familien mit geringem und mittlerem Einkommen

Ab der anstehenden Erhöhung der Gebühren für die Kindertageseinrichtungen Krippe, Kindergarten und Hort sollen die Gebühren für Haushalte mit einem Bruttojahreseinkommen von 40 000 Euro einen Nachlass von 20 Prozent erhalten. Familien, die pro Jahr über weniger als 50 000 Euro verfügen, erhalten eine Ermäßigung um 10 Prozent auf den geltenden Gebührensatz.

Die Mindereinnahmen könnten durch einen Aufschlag von 1-2 Prozent auf die jährlichen Gebührenanpassungen teilweise ausgeglichen werden.

Begründung:

In Deutschland geht die Schere zwischen Arm und Reich in der Bevölkerung immer mehr auseinander, vor allem sind Familien und Alleinerziehende betroffen. Die Gebührenstaffelung aufgrund der Kinderzahl stellt keine echte soziale Komponente dar. Um einer weiteren Verarmung und somit Ausgrenzung in der Gesellschaft vorzubeugen sehen wir diesen Gebührennachlass als ein Zeichen der Kommune diesem entgegenzuwirken.

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28.04.2023 in Gemeinderatsfraktion

Waldbegang mit Revierförster Rolf Müller

Am 27.04.2023 fand der Waldbegang statt. Wir freuen uns, dass einige HeimsheimerInnen unserer Einladung gefolgt sind. Der Wald ist ein wertvolles Gut, mit den Mooren zusammen, die wenigen natürlichen Maßnahmen die unserem Klimawandel entgegenwirken können. Dafür müssen beide jedoch gepflegt und geschützt werden. Revierförster Rolf Müller zeigte uns an drei signifikanten Stellen im Heimsheimer Wald wo der Klimawandel bereits eingeschlagen hat. Sei es durch Dürre, Pilzbefall oder Stürme - unser Wald muss einiges aushalten und natürlich kompensieren. Das Ziel einer gesunden Waldwirtschaft ist die natürliche Verjüngung der Wälder ohne manuelle Zupflanzung.
Vielen Dank für den sehr interessanten, aber auch erschreckenden Eindruck in die Zukunft unseres Waldes.

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15.02.2023 in Gemeinderatsfraktion

Sitzung des Gemeinderats im Februar

Rückblick und Zusammenfassung der Heimsheimer Gemeinderatssitzung am 13.02.2023

Unter Bekanntgaben wurde unter anderem über folgendes informiert:

• Das aktuelle CarSharing mit dem Elektroauto auf dem Schlosshof wird seitens des Betreibers aufgegeben. Die Stadt hat jedoch schon Gespräche mit einem Folgeanbieter. Wir hoffen, dass dieses Angebot auch zukünftig für alle Bürger*innen angeboten werden kann.
• Außerplanmäßig wird es bald ein weiteres Angebot an Brennholz geben (8001000rm). Die Vergabe wird, wie bisher als Versteigerung durchgeführt. Der Kreis arbeitet jedoch aktuell an einer Möglichkeit die Vergabe bzw. den Verkauf von Brennholz digital zu steuern. Wir sind dafür, dass man eine Begrenzung bei der Vergabe einführt und jede/r Bürger*in ein bestimmtes Kontingent erhält. Eine Versteigerung kann ins unermessliche führen, dies muss verhindert werden.

Der Gemeinderat stimmte einstimmig dafür, dass die Feuerwehr einen neuen Mannschaftstransportwagen erhält.

Herr Wagner vom Ordnungsamt teilte einen Bericht über den Einsatz der City-Streife. Die City-Streife war im vergangenen Jahr freitags, samstags und zu einem anderen beliebigen Tag in Heimsheim unterwegs. Angefahren wurden Brennpunkte wie der Waldspielplatz, das Beachvolleyballfeld, Auf der Wanne, die Schöne Aussicht und weitere Orte an denen es des Öfteren zu Ansammlungen kommt. Die Ansammlungen grundsätzlich stellen kein Problem dar, jedoch die Hinterlassenschaften in Form von Müll und Verwüstung. Herr Wagner berichtete, dass Verursacher ausfindig gemacht werden konnten und Erfolge erzielt wurden. Der Gemeinderat bestimmte einstimmig, dass die City-Streife ein weiteres Jahr beauftragt werden soll.

Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung befasste sich mit dem Thema Stadtentwicklung. Hier geht es leider nicht so schnell und vor allem nur wenig sichtbar voran. Das Thema Stadtentwicklung ist mit unzähligen Vorarbeiten und Planungsleistungen verbunden. Am Montag wurde der Beschluss gefasst, dass das Büro ARP in Stuttgart die notwendigen Arbeiten zur Bebauungsplanerstellung im ersten Planbereich im Ortskern erstellen soll. Dieser Bebauungsplan ist die Grundlage für die Rahmenbedingungen der neuen Bebauung im Bereich „Luna-Park“.

Die Gestaltung und Neuordnung der Grünanlagen im Bereich Lailberg 2 waren ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung. Aufgrund von Fehlern im Bebauungsplan wurden z.B. teilweise Grünanlagen oder Straßenlampen vor Garageneinfahrten geplant, sodass diese umgelegt und neu angelegt werden müssen. Den Zuschlag erhielt ein Garten- und Landschaftsbauer aus Heimsheim. Wir begrüßen sehr, dass wir regionale Unternehmen unterstützen können und nicht auf Niedriganbieter aus einem anderen Kreis oder sogar Bundesland angewiesen sind. Das Verfahren sieht vor immer den günstigsten Anbieter nehmen zu müssen, daher hat man keinen Einfluss auf Standortfaktoren des Anbieters.

06.06.2022 in Gemeinderatsfraktion

Waldbegang des Gemeinderats

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05.05.2022 in Gemeinderatsfraktion

STADTRADELN von 13.05. bis 02.06.2022

Es geht wieder los - das diesjährige Stadtradeln beginnt am Freitag, den 13. Mai.

Von da an heißt es wieder - in die Pedale treten was das Zeug hält. Wir möchten wieder viele Kilometer sammeln und somit für ein besseres Klima beitragen. Jeder geradelte Kilometer innerhalb des Aktionszeitraums kann im Stadtradel-Portal eingetragen werden und wird direkt in eingespartes CO2/kg angegeben.

Wir freuen uns über jeden der sich "für uns" aufs Rad setzt und mitstrampelt.

Über folgenden Link erfolgt die Anmeldung direkt im SPD OV Heimsheim-Team:

https://www.stadtradeln.de/index.php?id=171&L=0&team_preselect=27564

Viel Spaß!

05.05.2022 in Gemeinderatsfraktion

Flurputzede in Heimsheim

Der SPD Ortsverein Heimsheim/Heckengäu war mit guter Beteiligung bei der Flurputzede im April dabei. Wir säuberten den Bachlauf von den Zinselwiesen bis zum See, sowie angrenzende Wege. Dabei kam allerhand Müll zusammen. Vielen Dank an alle Helferinnen und Helfer und an die Stadt und den Bauhof für die Durchführung.

16.11.2021 in Gemeinderatsfraktion

Rücknahme des Förderantrags für das Lehrschwimmbecken

Wir berichteteten, dass die Stadt Heimsheim die Genehmigung erhalten hatte, eine Förderantrag über die Fördersumme in Höhe von 1,2 Mio. Euro, für die Sanierung des Lehrschwimmbeckens zu stellen. In der gestrigen Sitzung des Gemeinderats wurde leider entschieden, den Förderantrag zurückzuziehen.

Dies bedauern wir sehr. Unserer Meinung nach hätten, wir alles in Bewegung setzen sollen, das Fördergeld zu erhalten bzw. zu erhöhen. Auch das Erfragen eines weiteren zeitlichen Aufschubs wäre für uns eine Option gewesen (aktuelle Abgabe der neu ausgeschriebenen Architektenleistungen Ende Januar 2022).

Es ist unverschämt, dass es seitens der Förderstellen, immense Forderungen und zeitlichen Druck gibt diese Summen überhaupt beantragen zu können, was zu nicht ausgeschöpften Fördertöpfen führt.

Wir hoffen sehr, dass der Konsens über die Wiederbelebung des Lehrschwimmbeckens im Gemeinderat auch nach erneuter Planung und ohne die Fördersumme erhalten bleibt. 

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01.11.2021 in Gemeinderatsfraktion

Rettungshubschrauber Christoph 41 muss in Leonberg bleiben!

Rettungshubschrauber Christoph 41 muss in Leonberg bleiben!

Die gleichnamige Petition endet am 6.12.2021, seit nun einer Woche sind ausreichend Unterschriften auf der Petitionsplattform eingegangen, damit sich die Landesregierung mit diesem Thema befassen muss. Das Thema betrifft alle Bürgerinnen und Bürger. Wir alle könnten irgendwann Hilfe benötigen oder kennen sogar jemanden, der die Luftrettung schon einmal in Anspruch nehmen musste. Wir hören leider oft wie der Hubschrauber über Heimsheim fliegt. Die vorgeschlagene Verlegung des Hubschrauberstandorts in Leonberg würde unsere Region schwer treffen.

Daher freuen wir uns, dass wir durch unsere Infostände insgesamt weitere 140 Unterschriften sammeln konnten.

Nutzen Sie auch weiterhin die Möglichkeit, sich in den örtlichen Geschäften in die Listen einzutragen oder unterschreiben Sie die Petition online. Jede Stimme zählt.

Ihre SPD Gemeinderatsfraktion

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24.07.2013 in Gemeinderatsfraktion

Erhöhung Kindergartenbeiträge

Auf Antrag der SPD Gemeinderatsfraktion wurde die Erhöhung der Kindergartenbeiträge für die Ganztagsbetreuung gesplittet. Die Erhöhung findet nun in 2 Stufen statt. Ebenfalls wird, auf Antrag der SPD Fraktion, überprüft, ob Geringverdiener einen Nachlass auf alle Gebühren bekommen. Dies sind Teilerfolge, die zeigen dass es wichtig ist eine Fraktion im Gemeinderat zu haben, die sich für soziale Gerechtigkeit einsetzt. Wir als SPD Fraktion werden uns weiterhin für bezahlbare Gebühren einsetzen.

04.04.2010 in Gemeinderatsfraktion

Antrag Verbilligtes Busfahren in Heimsheim

Gemeinsam mit vielen anderen Gemeinderäte aller Fraktionen, hat die SPD Gemeinderatsfraktion einen Antrag zu einem verbilligten Busfahren in Heimsheim ausgearbeitet. Bei der Recherche wurde unser Vorsitzender Rolf Vetter von unserem Gemeinderatskandidaten Thomas Klopfer unterstützt.
Bedingt durch das neue Einkaufsgebiet am See, sowie unserem Industriegebiet am Egelsee wollen wir vor allem für ältere und jüngere Bürger von Heimsheim eine preiswerte Busverbindung schaffen.
Dies wird bereits in anderen Enzkreisgemeinden praktiziert. Der Fahrpreis würde dann pro Fahrt 60 Cent betragen. Für Fragen, Meinungen und Anregungen stehe ich gerne zur Verfügung

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