Aktuelles aus dem Kreisverband

Hier finden Sie aktuelle Themen von Katja Mast und der SPD Enzkreis.

 

Tief betroffen mussten wir erfahren, dass unser Mitglied Fritz Bittighofer verstorben ist.

Am 1. April 2021 wäre er 50 Jahre Mitglied in der SPD gewesen. Es war für ihn keine Frage, dass man sich über die Partei zwar trefflich ärgern konnte, aber genauso klar war, dass man seine Überzeugung nicht an den Nagel hängen kann und weiter Flagge zeigt.

Fritz Bittighofer war von 1970 - 1973 Mitglied im Gemeinderat Wilferdingen und er gehörte nach dem Zusammenschluss von Wilferdingen und Singen dem ersten Gemeinderat Remchingen bis 1975 für die SPD an.

Die Remchinger Sozialdemokraten hatten in ihm einen ruhigen und immer sachlichen Berater, der mit seiner Bodenständigkeit manche Diskussion wieder auf den Punkt brachte. Sein Rat und sein Wissen werden uns fehlen.

Unser herzliches Mitgefühl gilt seiner Familie, der wir die Kraft Ruhe wünschen, Dank zu fühlen für die lange Lebenszeit, die sie mit ihm haben durften.

"Einschlafen dürfen, wenn man müde ist, und eine Last fallen lassen dürfen, die man lange getragen hat, das ist eine köstliche, wunderbare Sache." H. Hesse

Die Remchinger Sozialdemokraten werden Fritz Bittighofer ein dankbares und ehrendes Andenken bewahren.

Andreas Beier
Ortsvereinsvorsitzender

Seit Februar 2018 ist unser Lehrschwimmbecken an der Ludwig-Uhland-Schule aufgrund von gravierenden Mängeln geschlossen. Das Gesamtvolumen einer Sanierung beläuft sich auf 2,1 Mio. €. Die Stadt folgte im August 2020 einem Projektaufruf des Bundes zur Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur und stellte einen Förderantrag. 1,2 Mio. € wurden uns nun aus Berlin zugesagt.

Das ist ein toller Betrag, den wir dem Einsatz unserer Bundestagsabgeordneten Katja Mast zu verdanken haben!

Wir freuen uns, dass der Umsetzung dieses Projekts nun nichts mehr im Wege steht und wir das Lehrschwimmbecken nach einer umfassenden Sanierung wieder nutzen können. In der heutigen Zeit, in der viele Kinder nicht mehr schwimmen können, ist es besonders wichtig eine solche Einrichtung vor Ort zu haben.

Gerade jetzt in Pandemiezeiten steht unsere Politik vor einer großen neuen Herausforderung, die es in dieser Art und Weise noch nicht gab. Das hat uns zur SPD gebracht. Viele Mitbürger beschweren sich über unsere Politik und sind unzufrieden. Wir haben für uns beschlossen, statt über Negatives zu urteilen. Selbst aktiv zu werden und die Themen voranzubringen, die uns interessieren:

* Das sind zunächst einmal: gute Arbeitsbedingungen zu gerechten Löhnen.
* Zukunftssichere Arbeitsplätze durch Qualifizierung von Mitarbeitern
* Bezahlbarer Wohnraum für alle
* Sowie ein soziales Leben ohne Existenzsorgen.

Für diese Themen ist die SPD die Partei, die für unsere Mitbürger am meisten aktiv ist.

Grundrente, Mietpreisbremse, Rente mit 63. Ohne die SPD in der Bundesregierung gäbe es diese und andere Beschlüsse nämlich nicht. In der ersten Linie kommen diese Beschlüsse der klassischen Arbeitnehmerschaft, den Geringverdienern und den Schwächeren der Gesellschaft zugute.

Auch hier in Remchingen, gibt es viele dieser Themen, an denen man noch arbeiten muss. Ein ganz wichtiger Punkt ist die Schaffung neuen bezahlbaren Wohnraums. Dieses Thema wollen wir innerhalb der SPD in Remchingen vorantreiben.

Falls Sie Interesse haben, sich politisch innerhalb der Gemeinde zu engagieren. Sind Sie jederzeit bei uns im SPD Ortsverein willkommen. Wir sind auf der Suche nach engagierten Bürgern, die Lust haben, die Zukunft gemeinsam zu gestalten.

In der vergangenen Gemeinderatssitzung am 8.2. wurde der Haushalt für das aktuelle Jahr verabschiedet. Es dürfte jedem klar sein, dass dies in den aktuellen Zeiten eine herausfordernde Aufgabe darstellt. Es ist unklar wie sich die Gewerbesteuereinnahmen und andere sichere Einnahmequellen entwickeln und welche Ausgleichszahlungen von Bund und Land getätigt werden.

In diesem Jahr wird sogar eine Kreditaufnahme nötig sein, um die anstehenden Investitionen zu bewältigen. Wir sehen dies nicht als Problem, da wir als Kommune die Aufgabe haben, die Wirtschaft am Laufen zu halten und eine funktionierende Infrastruktur für die Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stellen müssen.

Zum Jahresbeginn verfügte die Stadt über liquide Mittel in Höhe von 7,4 Mio. €, der voraussichtliche Bestand zum Ende des Jahres sind knapp 900 Tsd. €.

Die Projekte, die das Haushaltsjahr 2021 bewegen sind, die Fertigstellung des Bauhofneubaus, die Erweiterung des Feuerwehrhauses, der Bau des Radwegs nach Perouse, die Neugestaltung zweier Grabfelder auf dem Friedhof, die Sanierung des Zentralspielplatzes, weitere Planungen im Zuge der Stadtentwicklung und viele weitere Themen.

Das Thema Lehrschwimmbecken musste leider noch ein Jahr nach hinten verschoben werden, da wir diesbezüglich noch auf Fördergelder des Bundes hoffen. Für diese Sanierung werden wir uns jedoch intensiv einsetzen.

Wir, die SPD-Faktion, haben auf Zuruf einer Heimsheimer Bürgerin die Errichtung eines Trimm-Dich-Pfades mit auf die Agenda schreiben lassen, dies wurde auch einstimmig angenommen. Gerade in Zeiten, in denen man sich nicht weit vom Heimatort entfernen sollte und auf die Naherholung im Ort angewiesen ist, bietet dies ein abwechslungsreicher Mehrwert für die Heimsheimer Bürgerinnen und Bürger.

Sollten Sie spezifische Fragen zum Haushalt bzw. aktuellen Themen aus dem Gemeinderat haben, kommen Sie gerne auf uns zu.

Der Vorsitzende der SPD-Enzkreis Paul Renner und die stellvertretende Vorsitzende der SPD Pforzheim Johanna Kirsch haben sich "sehr offen" für die Vorschläge von Transparency International Deutschland (TI) gezeigt. Die Antikorruptionsorganisation hat am Donnerstag bundesweit unter anderem einen "Politikfinanzierungsbericht" gefordert. Renner und Kirsch erinnerten zugleich daran, dass es die SPD in Baden-Württemberg war, "die massiv dafür gesorgt hat, dass sich grün-schwarz bei der Einführung eines Lobbyregisters fürs Land endlich bewegt."

"Die SPD ist schon immer eine grosse Verfechterin von Transparenz in der politischen Arbeit. Das gilt auf allen Ebenen. Die Forderungen von TI bestärken uns darin, weiter dranzubleiben", so Renner und Kirsch. Beispiele gebe es genug.

"Das Lobbyregister in Baden-Württemberg wäre ohne die SPD nicht soweit, wie es jetzt endlich ist. Auch auf Bundesebene machen wir Druck, während die Union sehr oft bremst. Und wenn es krasse Fälle - z.B. Philipp Amthor - gibt, ist Katja Mast eine der Ersten, dies klar zu benennen", so die beiden Sozialdemokraten.

Transparenz schaffe Vertrauen in Politik. "Wir werden die Vorschläge in unseren Gremien sehr genau anschauen und diskutieren. Und wir sind sehr froh, dass wir mit Annkathrin Wulff und Michael Hofsäss zwei tolle Kandidierende für die Landtagswahl haben. Für sie und unsere Bundestagsabgeordnete Katja Mast, die wieder antritt, ist Offenheit Teil ihrer politischen DNA. Wir haben nichts zu verbergen", so Kirsch und Renner.

https://www.transparency.de/aktuelles/detail/article/korruptionswahrnehmungsindex-2020-transparency-deutschland-legt-eckpunkte-fuer-politikfinanzierungsb/

Am kommenden Freitag werden Michael Hofsäß, SPD-Landtagskandidat im Enzkreis und seine Zweitkandidatin Ingela Freisler, Gemeinderätin in Sternenfels, vor Ort unterwegs sein. Zwischen 9.00 und 11.30 Uhr stehen Ihnen die beiden vor dem Frischmarkt Scharff für Ihre Fragen, Sorgen und Anregungen zur Verfügung.

"Die Pandemie verlangt uns allen viel ab. Deshalb ist es uns und unserem Team wichtig, Ihnen zuzuhören. Wir möchten verstehen, wo der Schuh drückt. Und dann geht es natürlich auch darum, wie wir trotz Pandemie für eine gute, gerechte und nachhaltige Welt sorgen. Wir freuen uns schon sehr auf das Gespräch mit Ihnen!", so Freisler und Hofsäß.

Die Aktion vor Ort wird unter strengen Hygienemaßnahmen und mit höchster Vorsicht durchgeführt. Bitte halten Sie mindestens den empfohlenen Abstand von 1,50 Meter ein und tragen Sie eine Alltagsmaske. Falls Sie an dem Termin keine Zeit haben, freuen wir uns über Ihre Rückmeldung bei der offenen Bürgerbefragung unter www.hofsaess.de/offenes-ohr. Dort können Sie uns Ihre Sorgen und Ihre Ideen mit auf den Weg geben.

SPD-Landtagskandidat digital in Kämpfelbach

SPD-Landtagskandidat digital in Kämpfelbach

Die SPD hat die Kritik der hiesigen CDU an ihrer Arbeit zurück gewiesen. "Mit Susanne Eisenmann würden wir uns nicht so weit aus dem Fenster lehnen." Die Schul- und Kitapolitik alleine der letzten Tage spreche für sich. "Vielleicht wäre es für die CDU an der Zeit, kleinere Brötchen zu backen. Das Schul- und Kitachaos der letzten Tage im Land ist beispiellos", so die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Johanna Kirsch (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis) sowie die beiden Kandidierenden zur Landtagswahl Annkathrin Wulff (Pforzheim) und Michael Hofsäß (Enzkreis).

Auch sei Eisenmanns Kritik an sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik völlig verfehlt. "Für uns gehören Sozial-, Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik zusammen. Die CDU lenkt schlicht von ihrem Versagen ab und wirft Nebelkerzen. Das ist leicht durchschaubar. Auch im Falle von CDU-Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut, die einen höheren Mindestlohn kategorisch ablehnt. Wir wollen aber, dass Arbeit sich lohnt!", so die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.

Beim politischen Jahresauftakt der SPD Baden-Württemberg haben sich die Sozialdemokraten am Samstag mit hochkarätigen Gästen digital auf das neue Jahr und die bevorstehende Landtagswahl eingestimmt. Unter anderem Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns Manuela Schwesig, SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken und SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch zeigten auf, wie wichtig es ist, dass Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Regierungsverantwortung übernehmen.

Auch die SPD-Landtagskandidierenden aus Pforzheim und dem Enzkreis, Annkathrin Wulff und Michael Hofsäß, die wie die örtliche Bundestagsabgeordnete Katja Mast ebenfalls digital teilnahmen, bestätigten für Baden-Württemberg: "Grün-Schwarz muss ein Ende haben. Das Chaos, die Scheinheiligkeiten und interne Grabenkämpfe der aktuellen Landesregierung schaden unserem Land massiv!" Jetzt sei es wichtig, die Impfungen schnell und gewissenhaft voranzutreiben, Schulen, Eltern und Kindern Planungssicherheit zu geben und Arbeitsplätze zu erhalten. "Und auch in den kommenden Monaten und Jahren haben die Menschen in Baden-Württemberg eine zuverlässige, moderne Regierung verdient, die die Folgen der Corona-Krise strukturiert bewältigt, das Wohl jedes einzelnen im Blick hat und wichtige Zukunftsthemen wie Wohnungsbau, Digitalisierung und Klimaschutz aktiv und verantwortungsbewusst gestaltet. Das geht nur mit der SPD!", so Wulff und Hofsäß weiter.

Gemeinsam mit 70 Kandidatinnen und Kandidaten tritt die SPD Baden-Württemberg unter dem Slogan "Das Wichtige jetzt" für ein besseres, nachhaltigeres und sozial gerechteres Land an. Am 14. März entscheidet sich, ob die Partei ihre Forderungen in Zukunft aus der Regierung heraus wieder verstärkt umsetzen kann.

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