SPD Ortsverein Heimsheim/Heckengäu

23.05.2025 in Gemeinderatsfraktion

Bericht zur Heimsheimer Gemeinderatsitzung am 05.05.25

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23.05.2025 in Gemeinderatsfraktion

Bericht zur Heimsheimer Gemeinderatsitzung am 07.04.25

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06.04.2025 in Gemeinderatsfraktion

Bericht zur Heimsheimer Gemeinderatsitzung am 10.03.25

 

Sitzung des Gemeinderats am 10.März

Der Sitzungstag startete und endete mit einem nicht-öffentlichen Teil. Er war überraschend und aufschlussreich – und eben vertraulich.

Dazwischen fand die öffentliche Sitzung statt.

Das Positive vorweg:

Erstattung von Gebühren bei vorübergehender Schließung der Kindertagesstätte

Unser Ziel, in bestimmten Fällen eine Erstattung von Kindergartengebühren zu gewähren, haben wir erreicht. Der gemeinsame Antrag von SPD, FWV und CDU wurde mehrheitlich angenommen.

Er hat folgenden Wortlaut:

Wir beantragen die Gebührenrückerstattung in Höhe von 50 Prozent der monatlichen Gebühr, wenn Kinder innerhalb von vier Wochen an zehn Tagen die Einrichtung aufgrund von Notbetreuung seitens des Trägers oder anderer Schließgründe nicht besuchen können.

Wir beantragen, dass dies in der Gebührensatzung der Kindertageseinrichtungen Heimsheim (Kindergartengebührensatzung) ergänzt wird.

Als nächstes das Ärgerliche:

Landstraßenbegleitender Radweg Heimsheim – Perouse

Der Radweg verzögert sich weiter. Warum? Weil der bisherige Trassenverlauf durch die Ausweisung von geschützten Mähwiesen nach europäischen Richtlinien verändert werden muss. Jetzt sind Begehungen und weitere Untersuchungen notwendig, möglicherweise auch weiterer Grundstückserwerb.

Der Gemeinderat hat einen landschaftspflegerischen Begleitplan und die notwendigen Untersuchungen beauftragt. Ende September 2025 sind erste Ergebnisse zu erwarten.

Kommunale Wärmeplanung

Die Stadt Heimsheim wird kommunale Wärmeplanung als strategisches Planungselement anwenden. Dafür wurde eine Bestandsanalyse für die örtlichen Gebäude erstellt mit dem Ergebnis, dass noch mehrheitlich fossile Energie verbraucht wird (43 % Heizöl, 19 % Erdgas). Wichtig war der Hinweis, dass die kommunale Wärmeplanung keine Verpflichtung aus dem Gebäudeenergiegesetz auslöst. Zielszenario ist es, 2024 Klimaneutralität zu erreichen. Der Gesetzgeber schreibt eine Beteiligung der Öffentlichkeit vor. Sie wird im Herbst 2025 stattfinden.

Außerdem:

Bebauungsplan „Schleglerhof-Areal“

Die Vorlage des Bebauungsplans wurde von der Stadtverwaltung mit der „Sicherung der städtebaulichen Ordnung und um Konflikte mit den umliegenden Nutzungen zu vermeiden sowie um die zukünftige Entwicklung im Gebiet zu steuern“. Hierdurch soll auch erreicht werden, dass der Reiterhof samt der vorhandenen Grünstrukturen in seinem Bestand geschützt wird und planungsrechtlich mit der Umgebungsbebauung in Einklang gebracht wird.

Für den Erhalt des Reiterhofs sehen wir keinen Bedarf. Die Notwendigkeit dieses Bebauungsplans zeigt sich nicht zwingend. Offensichtlich hat aber die Stadtverwaltung großes Interesse daran.

Der Gemeinderat stimmte dem Bebauungsplan mehrheitlich zu.

01.04.2025 in Gemeinderatsfraktion

Idee der SPD umgesetzt: Rad-Service-Point in Heimsheim aufgebaut

 

Ein Rad-Service-Point, also eine Reparaturstation für Fahrräder, an einem gut zugänglichen Platz – diese Idee hatte Doro Moritz vor zwei Jahren beim Runden Tisch des Kuratoriums eingebracht. Die Initiative RADKULTUR des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg unterstützt entsprechende Projekte und bezuschusst sie mit rund 1.000 Euro. Am 6. Februar 2024 stellten Hannah Hensler und Rolf Vetter (SPD-Fraktion) einen entsprechenden Antrag im Gemeinderat. Es war auch eine explizite Forderung der SPD im Flyer für die Gemeinderatswahlen im vergangenen Jahr. Absichtserklärungen der Stadtverwaltung, nur wenig konkret, standen im Raum. Die Fraktionen SPD, CDU, FWV und UWV hielten es deshalb für notwendig, am 10. Februar 2025 gemeinsam einen Antrag zu stellen. Wir forderten die Anbringung beim Feuerwehrhaus ein, ein gut erreichbares städtisches Grundstück am Radweg. Der Antrag wurde im Gemeinderat angenommen. Allerdings hatte Bürgermeister Troll darauf bestanden, dass die Kooperation mit der Initiative RADKULTUR und die dadurch mögliche Förderung aus dem Antrag gestrichen wird.

Wir freuen uns: Im März hat die Stadtverwaltung beim Feuerwehrhaus eine Reparaturstation installiert. Ohne Kooperation mit der Initiative RADKULTUR. Die Stadt trägt die Kosten deshalb zu 100 Prozent.

Wir hoffen, dass sie den Radsportlerinnen und Radsportlern und allen, die mit rollendem Untersatz unterwegs sind, bei ihren Pannen und anstehenden Reparaturen hilft und intensiv genutzt wird.

 

 

31.03.2025 in Unterwegs

Blick hinter die Kulissen des SWR - Besuch vom 25.03.25

Knapp 30 Teilnehmende aus dem ganzen Enzkreis folgten der Einladung des SPD-Ortsverbands Heimsheim/Heckengäu zu einem Besuch des Südwestrundfunks (SWR) in Stuttgart. Den Machern des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bei ihrer Arbeit in den Studios zuzuschauen war ein besonderes Erlebnis. Eindrucksvoll war der Blick in die Live-Moderation im Hörfunk mit vielen Bildschirmen, dem Blick auf Musiktitel, Texte und Verkehrsmeldungen, die der Moderator händelt. Dass für ganz verschiedene Sendungen nicht mehrere Studios zur Verfügung stehen, sondern nur die Kulissen wechseln, überraschte viele. Der Schwerpunkt des SWR Programms: Nah bei den Menschen und der Region verpflichtet. Immer aktuell zu berichten aus sicheren Quellen und politisch unabhängig – das ist die Aufgabe, die die Bundesländer in den Staatsverträgen festschreiben. Dass das geleistet werden muss mit weniger Geld, war ein Thema im anschließenden Gespräch mit der Landessenderdirektorin Stefanie Schneider. Alle zu erreichen bei einer zunehmend digitalen Mediennutzung, besonders die jüngere Generation – eine große Herausforderung. Organisiert hatte den Besuch Doro Moritz, Mitglied des SWR Rundfunkrats. Sie berichtete über ihre Arbeit in diesem Gremium. Ihr Auftrag: Überwachung der geltenden Grundsätze und Richtlinien sowie Beratung in allgemeinen Programmangelegenheiten als Vertreterin aus dem Bildungsbereich.

 

 

21.02.2025 in Gemeinderatsfraktion

Bericht zur Heimsheimer Gemeinderatsitzung am 10.02.25

 

Sitzung am 10. Februar 2025

Zwei große Themen standen auf der Tagesordnung, der Haushaltsplan 2025 und die Ersatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens für die Feuerwehr.

Haushaltsberatungen

Was ist los in Heimsheim? Die Pforzheimer Zeitung titelt am 12. Februar:

„Heimsheim: Knatsch zwischen Gemeinderat und Bürgermeister“

Alle Fraktionen machten von ihrem Recht Gebrauch, Anträge zu stellen. SPD, CDU, FWV und UWV hatten sich auf gemeinsame Anträge verständigt und Position zu den Anträgen der Verwaltung bezogen.

Ganz offenkundig zogen die Anträge der vier Fraktionen den Unmut des Bürgermeisters und der Fraktion BfH auf sich.

• Beschlossen wurden u.a. unsere Anträge auf Installation eines RadService-Points am Radweg bei der Feuerwehr sowie der Ersatz kaputter Stühle in der Stadthalle.

• Gestrichen wurde auf unseren Antrag hin die Beschaffung neuer Sitzmöbel im Sitzungssaal des Rathauses.
• Da Bürgermeister Troll regelmäßig die Überlastung seiner Mitarbeitenden betont, haben die Fraktionen SPD, CDU, FWV und UWV den Antrag auf Bereitstellung von 30.000 € für eine Organisationsuntersuchung der Kernverwaltung beantragt, was auch mehrheitlich beschlossen wurde.

In der Konsequenz haben wir zusätzliche Stellen zum jetzigen Zeitpunkt abgelehnt, die von der Verwaltung, den Fraktionen BfH und FfH beantragt wurden:

• Antrag der Verwaltung auf eine halbe zusätzliche Stabstelle, mit der Begründung, dass wir so viele Anträge stellen würden

Mit dem Hinweis, dass unsere Anträge jetzt noch länger nicht beantwortet werden könnten, reagierte Bürgermeister Troll auf die Ablehnung der Stelle.

• BfH und FfH beantragten eine Stelle für Bürgerdialog (30 %), Öffentlichkeitsarbeit (30 %) und Aufbau einer Städtepartnerschaft (40 %).

Die Ablehnung haben wir u.a. mit dem nicht erkennbaren Bedarf begründet. Es ist in Heimsheim keine Idee für eine Partnerstadt vorhanden. Eine Städtepartnerschaft braucht viele Ehrenamtliche sowie Klarheit über Präsenz und Arbeitskapazität des Bürgermeisters. All das ist ungeklärt.

• Abgelehnt haben wir den Antrag 10.000 € „Planungskosten für Wohnmobilstellplätze innerhalb des Städtles“ bereitzustellen, wodurch laut Antrag von BfH und FfH das touristische Interesse an der Stadt Heimsheim entwickelt und gesteigert werden soll.

Wir sehen die touristische Attraktivität Heimsheims derzeit als begrenzt an. Schleglerkasten und Grävenitzsches Schloss sind nicht zugänglich.

• Gestrichen wurden Mittel für den geplanten Radweg nach Perouse. Grund für die Streichung ist die Einstufung eines für den Radweg vorgesehenen Wiesenstückes als FFH Mähwiese der Kategorie 3 (besonders schützenswert) nach den Naturschutzrichtlinien der EU. Die Streichung erfolgte nicht auf Antrag aus den Fraktionen, sondern durch die Verwaltung. Im Entwurf vom Dezember waren die Mittel für den Radweg noch enthalten. Den Grund erfuhr der Gemeinderat erst auf Nachfrage bei der Haushaltsberatung am 10. Februar. Nicht nur die SPD-Fraktion hat dies mit Bedauern zur Kenntnis genommen. Denn seit vielen Jahren drängen wir auf den Bau des Radweges. Er hat für uns weiterhin hohe Priorität.

• Beschlossen wurden außerdem auf Antrag der SPD 2.000 € für zusätzliche Sprachförderung des Personals in den Kindertageseinrichtungen.

Trotz aller Unstimmigkeiten wurde der Haushalt 2025 einstimmig beschlossen.

Ersatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens für die Feuerwehr

Überraschend heftige Reaktionen auf Seiten der Feuerwehr lösten die Nachfragen zur Kostenentwicklung und dem Bedarf des neuen Einsatzleitwagens aus. Nachdem ursprünglich 80.000 € im Haushalt eingestellt waren und die Kosten jetzt bei rund 240.000 € liegen, halten wir die Fragen für berechtigt.

Die Ersatzbeschaffung wurde einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen.

21.02.2025 in Gemeinderatsfraktion

Bericht zur Heimsheimer Gemeinderatsitzung am 13.01.25

 

Sitzung am 13. Januar 2025

Es gibt auch kurze Sitzungen:

•  Der Bebauungsplan „Steinstraße“ wurde endgültig beschlossen.
• Für die Ertüchtigung der LUS wurde der Beschluss über die Vergabe der Machbarkeitsstudie beschlossen.
• Den Einwendungen von Gerhard Schöps gegen das Protokoll der konstituierenden Sitzung haben wir gerne zugestimmt. Er monierte, dass die Beiträge um die Wahl des 1. stellvertretenden Bürgermeisters nicht ausgewogen genug wiedergegeben waren. Außerdem fehlte ein Wortbeitrag von Ralf Rüth, in dem dieser dem Bürgermeister sein Vertrauen aussprach.

21.02.2025 in Gemeinderatsfraktion

Bericht zur Heimsheimer Klausurtagung am 12. & 13.12.24

 

Klausur des Gemeinderats am 12. und 13. Dezember 2024

Traditionell befassen sich Gemeinderat und Verwaltung in der öffentlichen Sitzung der Klausur mit Großthemen, denen dann viel Zeit eingeräumt werden kann:

1. Ertüchtigung Ludwig-Uhland-Schule

Realschulrektor Hemmer informierte über die aktuelle Schulsituation. Klar wurde, dass großer Handlungsbedarf besteht. Die Schüler- und Klassenzahlen steigen, der Sanierungsbedarf auch. Im Schuljahr 2025/26 werden voraussichtlich vier Klassen kein Klassenzimmer haben, wenn keine kurzfristigen Maßnahmen ergriffen werden.

Einvernehmlich beschloss der Gemeinderat deshalb das vorgestellte Strategiekonzept des Unternehmens Drees & Sommer. In der Klausur 2025 soll ein konkreter Projektentwurf vorgestellt werden. Erweiterung und Sanierung einer Schule während des laufenden Betriebs sind eine große Herausforderung.

Von Seiten der SPD wurden darüber hinaus attraktive Freiflächen eingefordert, um dem Bewegungsbedürfnis der Schülerinnen und Schüler gerecht zu werden.

Um es vorwegzunehmen:

• In der Januar-Sitzung hat die SPD insbesondere eine quantitative und qualitative Verbesserung der Pausenflächen für die Grundschulkinder eingefordert. Diese sind von der Verwaltung jetzt erfreulicherweise eingeplant.
• In der Februar-Sitzung konnte mit dem Beschluss des Haushalts 2025 eine kurzfristige Lösung für den Raummangel geschaffen werden. Der Hort wird zum Beginn des Schuljahres 2025/26 in Module ausgelagert. Die Horträume werden saniert und stehen dann als Klassenzimmer zur Verfügung. Eine gute Lösung!

2. Entwicklung des Gewerbegebiets Egelsee II

Die vorbereitenden Maßnahmen sind so weit fortgeschritten, dass die Verwaltung im laufenden Kalenderjahr einen Bebauungsplan inklusive Satzungsbeschluss aufstellen kann.

3. Haushaltsvorentwurf 2025

Stadtkämmerer Schaber brachte seinen ersten Haushaltsvorentwurf ein und beantwortete umfassend Nachfragen. In einer ersten Diskussionsrunde diskutierte der Gemeinderat die von Bürgermeister Troll vorgelegten größeren Vorhaben. Sie führten zu gemeinsamen Änderungsanträgen der Fraktionen SPD, CDU, FWV und UWV, die in der Sitzung am 10. Februar behandelt wurden.

4. Stadtkernentwicklung

Beim letzten Tagesordnungspunkt der Klausur überraschten Verwaltung und Planungsbüro ARP aus Stuttgart den Gemeinderat mit dem Sachstandsbericht und vertieften Überlegungen zu Schleglerkasten, Rathaus, Stadthaus und Marktplatz 4.

Bezüglich Marktplatz 4 stellte die Verwaltung stark veränderte Entwürfe vor, die nicht die Zustimmung der SPD fanden, u.a. weil keine Barrierefreiheit mehr vorgesehen ist.

Neues Rathaus? Die SPD sagt nein.

Eindeutig abgelehnt hat die SPD die Idee beim Luna-Park ein neues Rathaus zu bauen.

Der Planer präsentierte den Sanierungsbedarf für den Schleglerkasten und das Grävenitzsche Schloss (Rathaus). Vorgestellt wurde wie dieses Projekt angegangen und umgesetzt werden könnte:

Da Fluchtwege und Brandschutz für beide historischen Gebäude anstehen, könne die Kernsanierung beider Gebäude gemeinsam angegangen werden. Während der Umbauphase sei das Rathaus nicht nutzbar. Es müsse eine Auslagerung des Personals erfolgen. Ein Rathaus-Neubau auf dem Luna-Park könne dafür die Lösung sein. Das renovierte Grävenitzsche Schloss könne dann u.a. als Krippe und Kindergarten genutzt werden. Entsprechende Raumvorgaben des KVJS (Kommunalverband für Jugend und Soziales) und die mögliche Aufteilung der Räume waren in der Präsentation bereits einhalten.

Andere Lösungsvorschläge wurden nicht vorgestellt, was für uns sehr irritierend war. Der Unmut nicht nur von Seiten der SPD war groß, und das haben wir auch formuliert:

„Es kann doch nicht sein, dass das Erste, was in Heimsheim an Stadtentwicklung sichtbar wird, ein neues Rathaus ist.“

Wir sagen:

Die großen Baumaßnahmen an der LUS sind eine Pflichtaufgabe der Gemeinde und werden uns finanziell sehr fordern. Erfahrungsgemäß bewegt sich der tatsächliche Zuschuss des Landes für Schulbaumaßnahmen bei 10 bis 15 Prozent. Wir sehen nicht, dass Heimsheim den Schulbau, die Kernsanierung von Schleglerkasten, Grävenitzsches Schloss und den Neubau eines Rathauses finanziell stemmen kann.

Die SPD hat deshalb mit den Fraktionen CDU, FWV und UWV beantragt (Auszug):

„Baumaßnahmen Schleglerkasten und Grävenitzsches Schloss/Rathaus

Wir lehnen den vorgeschlagenen Neubau eines Rathauses an der Pforzheimer Straße ab.

Wir beantragen die von der Verwaltung vorgeschlagenen Baumaßnahmen an den Gebäuden Schleglerkasten und Grävenitzsches Schloss (Rathaus) einschließlich des beabsichtigten Rathaus-Neubaus auf Maßnahmen des Schleglerkastens und die Fluchttreppen für die beiden historischen Gebäude zu reduzieren. Grundlegende Sanierungen des Rathauses und entsprechende Untersuchungen sind zurückzustellen.

…

Begründung

Die finanzielle Situation der Stadt Heimsheim lässt eine zusammenhängende Sanierung des Schleglerkastens und des Grävenitzschen Schlosses sowie den Neubau eines Rathauses nicht zu. Die in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie für die notwendige Ertüchtigung der Ludwig-Uhland-Schule mit ihren finanziellen Auswirkungen verhindert die Realisierung anderer wünschenswerter Vorhaben.

Die Reduzierung der Maßnahmen auf den Bau von Fluchttreppen für die beiden historischen Gebäude stellt den einzigen Weg dar, um den Schleglerkasten für die Vereine und die Bevölkerung wieder nutzbar zu machen.“

Bei der Abstimmung über den Haushalt am 10. Februar wurde auf Antrag von SPD, CDU, FWV und UWV folgender Beschluss gefasst:

Wir beantragen die im Haushaltsvorentwurf eingestellten 20.000 € (Anmerkung: für Planung) … zu streichen. Wir sprechen uns gegen einen Rathaus-Neubau aus.

21.02.2025 in Gemeinderatsfraktion

Bericht zur Heimsheimer Gemeinderatsitzung am 09.12.24

 

Sitzung am 9. Dezember 2024

Kindertageseinrichtungen

Schwerpunkt der Sitzung war die Bedarfsplanung der Kindertageseinrichtungen sowie die Satzung zur Änderung der Kindergartengebühren.

Sehr erfreulich ist, dass es derzeit in der Krippe, im Kindergarten und bei der Schulkindbetreuung keine Wartelisten gibt. Der Bedarf an Ganztagsplätzen im Kindergarten kann allerdings aufgrund des Fachkräftemangels nur teilweise gedeckt werden.

Unterschiedliche Interessen bestehen bei der Höhe der Gebühren. Die Verwaltung strebt eine Kostendeckung von 20 Prozent entsprechend der Empfehlungen der Kommunalen Landesverbände an. Für die Eltern sind steigende Gebühren eine Belastung. Auf Antrag der SPD-Fraktion wurden die Gebühren im Bereich Krippe nicht wie von der Verwaltung beantragt um 15 Prozent, sondern nur um 10 Prozent erhöht.

Inzwischen haben die Fraktionen SPD, FWV und UWV auf Initiative von Hannah Hensler die Erstattung von 50 Prozent der Gebühren beantragt, wenn innerhalb von vier Wochen der Kindergarten zehn Tage nicht besucht werden kann. Der Antrag wird voraussichtlich in der März-Sitzung behandelt.

Bebauungsplan „Steinstraße“

Der Bebauungsplan „Steinstraße“ wurde zwar beschlossen, musste aber wegen eines Formfehlers in der Sitzung im Januar 2025 nochmals aufgerufen werden. Dort wurden die Anlieger-Stellungnahmen erneut ausführlich diskutiert. Rechtliche Grundlagen für eine Änderung bestanden allerdings nicht, so dass der Gemeinderat zustimmte.

Weitere Beschlüsse:

• Vertrag mit der City-Streife wird fortgesetzt
• Ingenieurleistungen für die Fußverkehrskonzeption und das Fußgänger-Querungskonzept in Heimsheim beauftragt
• Kanalreinigungsarbeiten im Rahmen des Fremdwasserbeseitigungskonzepts vergeben

24.11.2024 in Gemeinderatsfraktion

Bericht zur Heimsheimer Gemeinderatsitzung am 11.11.24

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29.10.2024 in Gemeinderatsfraktion

SPD beantragt Einberufung des Kindergartenausschusses

Die Situation in den Kindertageseinrichtungen in Heimsheim bewegt die Familien wie kaum ein anderes Thema. Die Situation ist von Unzufriedenheit, Ängsten und Unsicherheit bestimmt.

Die SPD-Fraktion hält es für notwendig und sinnvoll, alle Verhandlungsgegenstände des Gemeinderats, die die Kindertageseinrichtungen betreffen, mit den Beteiligten zu beraten. Dafür gibt es den beratenden Kindergartenausschuss, der allerdings seit vielen Jahren nicht mehr zusammengetreten ist. Ihm gehören u.a. der Bürgermeister, die ev. Kirche, Mitglieder des Gemeinderats, Beschäftigte und Eltern aus den Kindergärten und Krippen an. Es erscheint uns sinnvoll auch die Schulkindbetreuung und den Hort einzubeziehen.

Unser Antrag  vom 12. Oktober lautet:

Wir beantragen die Einberufung des beratenden Kindergartenausschusses.

Im ersten Schritt ist dafür die Einleitung des Verfahrens zur Wahl bzw. Benennung von Mitgliedern dieses Ausschusses (u.a. Elternvertretungen und Beschäftigte aus den Kindergärten, Mitglieder des Gemeinderats, ggf. Vertreter/in der ev. Kirchengemeinde) notwendig.

Der Antrag wurde von den Fraktionen der CDU und der FWV mitunterzeichnet und wird in der Sitzung am 11. November behandelt.

Hier unsere ausführliche Begründung für den Antrag:

Bis zum Jahr 2019 waren für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Heimsheim Mitglieder für den Kindergartenausschuss benannt. Der Ausschuss hat seine Grundlage in der damaligen Zusammenarbeit mit der ev. Kirchengemeinde und deren finanziellem Beitrag zu den Kindergartenkosten.

Der Kindergartenausschuss ist ein wertvolles Instrument, mit dem konstruktive Zusammenarbeit und Meinungsbildung mit allen an der Arbeit der Kindertageseinrichtungen Beteiligten sowie Transparenz gelebt werden kann.

Wir halten es für notwendig und sinnvoll, alle Verhandlungsgegenstände des Gemeinderats, die die Kindertageseinrichtungen betreffen, mit den Beteiligten zu beraten.

Es gibt zur Situation und den Positionen in den Kindertageseinrichtungen sehr unterschiedliche Wahrnehmungen von Verwaltung, Beschäftigten und Eltern. Mitglieder des Gemeinderats werden von Eltern und Beschäftigten immer wieder mit kritischen Rückmeldungen konfrontiert. Die Verwaltung hat offensichtlich keine Kenntnis dieser Kritik.

Der ohne rechtliche Grundlage bestehende Elternbeirat ist als Mitwirkungsgremium gegenüber dem Träger für Angelegenheiten der Kindergärten nur sehr eingeschränkt wirksam, was zu Unzufriedenheit und Unmut insbesondere auf Elternseite führt. Es braucht deshalb ein Forum, das alle Beteiligten an einen Tisch holt, die Darstellung der unterschiedlichen Positionen und Sichtweisen von Verwaltung, Eltern und Beschäftigten ermöglicht, Verständnis unter den Beteiligten fördert, Maßnahmen berät und die gute Arbeit in den Kindergärten in entspannter Atmosphäre ermöglicht.

Zu prüfen ist, ob der Ausschuss auf den Hort und die Schulkindbetreuung ausgeweitet wird.

29.10.2024 in Gemeinderatsfraktion

Antrag auf Einberufung des Kindergartenausschusses

Wir beantragen die Einberufung des beratenden Kindergartenausschusses.

Im ersten Schritt ist dafür die Einleitung des Verfahrens zur Wahl bzw. Benennung von Mitgliedern
dieses Ausschusses (u.a. Elternvertretungen und Beschäftigte aus den Kindergärten, Mitglieder des
Gemeinderats, ggf. Vertreter/in der ev. Kirchengemeinde) notwendig.
Begründung
Bis zum Jahr 2019 waren für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Heimsheim Mitglieder für den
Kindergartenausschuss benannt. Der Ausschuss hat seine Grundlage in der damaligen
Zusammenarbeit mit der ev. Kirchengemeinde und deren finanziellem Beitrag zu den
Kindergartenkosten.
Der Kindergartenausschuss ist ein wertvolles Instrument, mit dem konstruktive Zusammenarbeit und
Meinungsbildung mit allen an der Arbeit der Kindertageseinrichtungen Beteiligten sowie Transparenz
gelebt werden kann.
Wir halten es für notwendig und sinnvoll, alle Verhandlungsgegenstände des Gemeinderats, die die
Kindertageseinrichtungen betreffen, mit den Beteiligten zu beraten.
Es gibt zur Situation und den Positionen in den Kindertageseinrichtungen sehr unterschiedliche
Wahrnehmungen von Verwaltung, Beschäftigten und Eltern. Mitglieder des Gemeinderats werden
von Eltern und Beschäftigten immer wieder mit kritischen Rückmeldungen konfrontiert. Die
Verwaltung hat offensichtlich keine Kenntnis dieser Kritik.
Der ohne rechtliche Grundlage bestehende Elternbeirat ist als Mitwirkungsgremium gegenüber dem
Träger für Angelegenheiten der Kindergärten nur sehr eingeschränkt wirksam, was zu
Unzufriedenheit und Unmut insbesondere auf Elternseite führt.
Es braucht deshalb ein Forum, das alle Beteiligten an einen Tisch holt, die Darstellung der
unterschiedlichen Positionen und Sichtweisen von Verwaltung, Eltern und Beschäftigten ermöglicht,
Verständnis unter den Beteiligten fördert, Maßnahmen berät und die gute Arbeit in den
Kindergärten in entspannter Atmosphäre ermöglicht.
Zu prüfen ist, ob der Ausschuss auf den Hort und die Schulkindbetreuung ausgeweitet wird.

Heimsheim, 12. Oktober 2024
Hannah Hensler Fraktionsvorsitzende SPD
Ralf Rüth Fraktionsvorsitzender CDU
Michael Teichmann Fraktionsvorsitzender FWV

28.10.2024 in Gemeinderatsfraktion

Bericht zur Heimsheimer Gemeinderatsitzung am 14.10.24

 

Es war eine relativ kurze Sitzung, die mit Fragen der Zuhörer und Zuhörerinnen zu folgenden Themen begann:

• Die Fertigstellung des Radweges nach Perouse wird weiterhin ungeduldig erwartet. Für das noch fehlende Grundstück findet in Bälde der Notartermin statt.
• Für die Wiederinstandsetzung des Schleglerkastens wurde inzwischen eine Bauvoranfrage gestellt.
• Nach der Entsorgung der Schrottautos bei der Feuerwehr erkundigte sich ein Gemeinderat.
• Neue Möblierung der Stadthalle wurde angemahnt. Sie ist vielfach defekt und beschädigt Kleidung.
• Für die zerstörten Fenster am Schleglerkasten sollte rasch eine Maßnahme getroffen werden,  die das Eindringen von Wasser insbesondere in den anstehenden Wintermonaten verhindert.
• Der Fußweg zum Eingang des Kindergartens Heerstraße ist immer noch ein unbefriedigendes Provisorium.

Konkrete Antworten bzw. Lösungen zu diesen Fragen wurden bei der Sitzung nicht gegeben.

Hannah Hensler fragte nach dem Stand der Wiederbesetzung der Stelle des Jugendreferenten/der Jugendreferentin. BM Troll teilte mit, dass derzeit Bewerbungsgespräche geführt werden.

Mit einem erfreulichen Tagesordnungspunkt setzte BM Troll die Sitzung fort: Walter Müller (FWV) wurde für 20 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit im Gemeinderat geehrt. Glückwünsche überbrachte auch der Fraktionsvorsitzende Michael Teichmann. Wir haben uns gerne angeschlossen.

Beschlossen wurde nach einigen Nachfragen die Erweiterung des Zeiterfassungssystems AIDA für die Bereiche des päd. Personals, Hausmeister, Reinigungskräfte. Um Außenstellen einzubinden und das veraltete Terminal im Rathaus zu ersetzen, entstehen Kosten in Höhe von knapp 49.000 €.

Der wichtigste Beschluss dieser Sitzung betraf die Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung). Sie tritt am 1.1.2025 in Kraft. Die Grundsteuerreform wurde notwendig, weil das Bundesverfassungsgericht die bisherige Einheitsbewertung der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt hat.  Die neuen Grundsteuerbescheide werden je nach Betrieb  bzw. Grundstück eine höhere oder niedrigere Grundsteuer ausweisen.

Die Hebesätze für die Grundsteuer A  (Betriebe der Land- und Forstwirtschaft) sowie für die Grundsteuer B (Grundstücke) werden auf 143 v.H. festgesetzt.

Die SPD-Fraktion begrüßte ausdrücklich, dass die Stadt Heimsheim die Umstellung nicht nutzt um die Bürgerinnen und Bürger mit höheren Steuerabgaben zu belasten.

24.09.2024 in Gemeinderatsfraktion

Bericht zur Heimsheimer Gemeinderatsitzung am 09.09.24

Öffentliche Gemeinderatsitzung am 9.9.2024

Pünktlich mit dem Start des neuen Schuljahres nahm der neue Gemeinderat mit zahlreichen einstimmigen Beschlüssen seine Arbeit auf. Wir freuen uns auf die Arbeit und auf Rückmeldungen und Anregungen aus der Bürgerschaft.

Nachdem auch Robin Hasenmaier (FWV) offiziell verpflichtet wurde (er war bei der konstituierenden Sitzung im Urlaub), ist der Gemeinderat komplett.

3 Infos gab BM Troll zu Beginn der Sitzung bekannt:

• Die Versteigerung des Gebäudes Schlosshof 24 wurde abgesagt und auf unbestimmte Zeit verschoben.
• Die Umstrukturierung der Kindergärten mit der Schaffung von Leitungen und stellv. Leitungen ist abgeschlossen.
• Herr Schaber, der neue Kämmerer, hat seine Arbeit aufgenommen.

Gaskonzessionsvertrag

Mit der Netze BW GmbH wurde ein Gaskonzessionsvertrag ab 1.5.2026 beschlossen, da der bisherige Vertrag am 30.4.2026 ausläuft. Sie ist auch derzeit Vertragspartnerin und war die einzige Bewerberin auf die elektronische Ausschreibung im Bundesanzeiger. Grundlage bildet ein Musterkonzessionsvertrag.

Bauvorhaben

Über mehrere Bauvorhaben fasste der Gemeinderat Beschlüsse. Die Vorlagen der Verwaltung waren umfassend und aussagekräftig, so dass nach einvernehmlichem Austausch einstimmig zugestimmt wurde. Die Aufträge konnten an Heimsheimer Firmen vergeben werden. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Maßnahmen:

• Zimmerer und Dachdeckerarbeiten am Hochbehälter Stecheräcker (das Flachdach ist undicht und erhält nun eine Photovoltaikanlage)
• Jahresbau Rohrleitungen
• Jahresbau Tief und Straßenbauarbeiten
• Asphaltfeldwege

Schwimmunterricht für die Grundschule sichergestellt

Es ist eine sehr gute Nachricht, dass für unsere Grundschülerinnen und Grundschüler der Schwimmunterricht im Hallenbad in Weil der Stadt ermöglicht wird. Dafür steht der Montagvormittag zur Verfügung. Die Zustimmung wurde mit Freude erteilt. Hannah Hensler wies dankend auf den Satz aus der Vorlage hin, wonach Heimsheim dadurch „nicht an möglichen zukünftigen Planungen für ein eigenes Lehrschwimmbad gehindert“ wird. Die Antwort auf ihre Nachfrage zur derzeitigen Nutzung des Heimsheimer Lehrschwimmbeckens blieb offen und wurde auf die Klausurtagung verwiesen.

Gebäude Kirchstraße 4

Das Gebäude wurde der Stadt zum Kauf angeboten. Der Erwerb und die strategische Verwertung im Rahmen der Stadtkernentwicklung befürwortete der Gemeinderat einstimmig. Für die Förderfähigkeit war die Behandlung in öffentlicher Sitzung Voraussetzung.

Nachmittagszulage für Beschäftigte in Kindertageseinrichtungen des Ganztagsbetriebs

Eine lebhafte und teilweise kontroverse Diskussion löste der Vorschlag der Verwaltung aus, für das Personal an Nachmittagen im Ganztag eine Zulage von bis 250 Euro monatlich zu zahlen. Ziel ist es, dadurch Beschäftigte zu binden und zu gewinnen und die geplanten Öffnungszeiten anbieten zu können. Entsprechende Zulagen werden in vielen Kommunen bezahlt. Doro Moritz begrüßte für die SPD-Fraktion die Zulage ausdrücklich. Sie betonte gleichzeitig, dass die immer wieder formulierte Kritik der Beschäftigten an der fehlenden Wertschätzung und der Form der Kommunikation ebenfalls zentrale Aspekte sind. Hier müsse unabhängig von der Zulage eine positive Entwicklung erfolgen.

Die Zulage wurde mit großer Mehrheit beschlossen.

24.09.2024 in Ortsverein

Bericht zum Kinderferientag „Besuch der MHP Arena“ in Stuttgart

 

Am 16. August machten sich 27 Kinder und 6 Betreuer nach Stuttgart auf, um dort ein Blick hinter die Kulissen des VfB zu werfen.

Vor Ort angekommen, erklärte uns Rolf Vetter erstmal die äußeren Örtlichkeiten und wo der Eingang der VfB Fans zum Stadion ist. Anschließend warteten wir mit einer Vesperpause und Besuch des Fanshops auf den Führungsstart.

Dann ging es endlich los und wir wurden in zwei Gruppen eingeteilt. Gruppe1 mit Rolf Vetter, Nastasja & Joachim Schmidt starteten die Tour erstmal mit einem Torwandschießen, welches Leander klar für sich entschied. Nächste Station war die Tribüne, wo uns die Unterschiede erklärt wurden und uns auf die VIP-Plätze setzen durften. Über die VIP-Lounge ging es in den Raum der Pressekonferenz. Dort trafen wir auf Gruppe 2 mit Doro Moritz, Hannah & Matze Hensler und spielten eine eigene Pressekonferenz durch. Danach ging es über die Spielerkabinen, durch den Spielertunnel zurück ans Spielfeld und nahmen in den Spielersitzen Platz. Die Kinder dachten schon, dass dies nun alles war, aber dem war nicht so! Plötzlich kam das Fritzle auf uns zu und wir bekamen ein Fotoshooting samt Autogrammstunde.

Um 12.30 Uhr fuhren wir dann wieder mit dem Bus nach Hause und Tage später, erzählte man uns immer noch vom Fritzle…

24.09.2024 in Ortsverein

Bericht zum Heimsheimer Sommerfest 2024

 

Am 09. August trafen wir uns zum gemeinsamen Sommerfest am Waldspielplatz.

Nach einem intensiven Wahlkampf und ereignisreichem Jahr, wollten wir allen engagierten Mitgliedern für die Unterstützung danken. Auch Davis Riedel, Europawahlkandidat, und Annkathrin Wulff, Gemeinderätin aus Pforzheim kamen als Gäste hinzu. 

Als besonderes Highlight besichtigten wir des Barockreitzentrum. Dort bekamen wir Einblick in die Ställe und Anlagen, sowie die mietbare Hochzeitslocation. 
 

Danach wurde In ungezwungener Atmosphäre gegrillt, Wikinger Schach gespielt und diskutiert. Erst mit der Dunkelheit ging der wunderbare Abend zu Ende. 

28.07.2024 in Gemeinderatsfraktion

Bericht zur Heimsheimer Gemeinderatsitzung am 15.07.24

Kurz vor der Sommerpause traf sich der neue Gemeinderat zur konstituierenden Sitzung. Es waren erfreulich viele Bürgerinnen und Bürger gekommen, um ausscheidende Mitglieder zu verabschieden und die vier Neuen einzusetzen. Wir danken auch auf diesem Wege unserem ausscheidenden Kollegen Rolf Vetter für 25 Jahre Gemeinderatsarbeit. Rolf hat in dieser Zeit viel Freizeit in dieses Ehrenamt investiert und glänzte mit seinem breiten Kommunalwissen. Er trug in schwierigen Diskussionen durch Kompromisse zu Lösungen bei und diskutierte stets sachlich. Wir sind dankbar, dass er die SPD und vor allem den SPD-Ortsverein Heimsheim/ Heckengäu in diesem Maße vertreten hat.

Neu im Gemeinderat für die SPD-Fraktion ist Doro Moritz. Die folgende Verpflichtungsformel sprach der neue Gemeinderat gemeinsam:

„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“

Wir, die SPD-Fraktion, sind mit zwei Sitzen im Rat für die kommenden fünf Jahre vertreten. Hannah Hensler und Doro Moritz sind ein gutes Team und wir werden unter anderem auf soziale Belange und faire Zusammenarbeit ein großes Augenmerk haben.

Bei der Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters und dessen Vertretung fiel die Entscheidung auf den Stimmenkönig Ralf Rüth und Walter Müller, den Gemeinderat mit der höchsten Stimmenzahl aus der stärksten Fraktion. Diese Entscheidung haben wir unterstützt und den Vorschlag des Bürgermeisters für eine Gemeinderätin der BfH als erste Stellvertreterin abgelehnt. Wir haben deutlich gemacht, dass die von ihm vorgeschlagene Gemeinderätin lediglich die vierthöchste Stimmenzahl erreicht und ihre Fraktion im Vergleich zu 2019 mehr als Viertel der Stimmen verloren hat. Alle anderen Fraktionen haben Stimmenzuwächse.

Weitere Themen waren die Vergabe von Reinigungsleisten für städtische Gebäude, die Beschaffung von Funkgeräten für die Feuerwehr und der Abbruch des Gebäudes Marktplatz 6. Wir werden vor allem beim Thema Stadtkernentwicklung die Umsetzung vorantreiben. Es ist uns wichtig, dass wir die entstehenden Schotterparkplätze zügig zu einer positiven Nutzung und Belebung gestalten. Eine erfreuliche Information der Verwaltung war, dass die Schülerinnen und Schüler der Klassen 2-5 ab dem kommenden Schuljahr in Weil der Stadt Schwimmunterricht haben werden.

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18.05.2024 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme von Hannah Hensler zum BFH Antrag vom 13.05.

Die Stadtkernentwicklung in Heimsheim liegt uns am Herzen

Seit ich im Gemeinderat bin, also seit 10 Jahren beschäftigen wir uns mit dem Thema Stadtkernentwicklung. In meiner ersten Klausurtagung stellte ich ein Konzept zur Erhaltung, Sanierung und Belebung der alten Scheune auf dem „Lunapark“ vor und musste schnell lernen, dass Idee und Umsetzung zwei Paar Stiefel sind… Mit einem befreundeten Architekten bastelte ich zuvor an Ideen wie diese Scheune mit Geschäften und Aufenthaltsräumen erhalten und belebt werden könnte. Ich lernte schnell, dass das Thema Stadtkernentwicklung riesengroß und vor allem zeitintensiv ist. Kostenintensiv ebenfalls, aber wenn wir uns weiterentwickeln möchten, funktioniert das nur wenn wir investieren. Dies ist uns als SPD-Fraktion bewusst und wir sind bereit in große Zukunftsprojekte zu investieren, auch wenn wir Kredite aufnehmen müssen.

In der Zwischenzeit beschäftigten wir uns mit Bebauungsplänen, zahlreichen Entwürfen, einem spannenden Architektenwettbewerb, Verkehrsplänen, dem konkreten Thema Stadthaus am Lunapark, barrierefreien Bushaltestellen, sanierungsrechtlichen Genehmigungen, neuen städtebaulichen Richtlinien und vielem mehr… alles scheint ein riesiger Bürokratieklotz zu sein und bis zur sichtbaren Umsetzung vergehen viele Jahre, aber wir wissen alle – gut Ding braucht Weile. Die Unzufriedenheit, dass sich dieses Thema so lange zieht, können wir nachvollziehen – aber von Schnellschüssen halten wir nichts!

Der Antrag der Bürger für Heimsheim, in der Gemeinderatssitzung am 13.05., einen weiteren Bereich in die Stadtkernentwicklung mitaufzunehmen, halten wir nicht für zielführend.

Wir als SPD-Fraktion, sehen in dem vorgeschlagenen Areal „Im Dörfle“ keinen schnellen Mehrwert an Aufenthaltsqualität für die HeimsheimerInnen. Der Wunsch, an dieser Stelle einen „sichtbaren Lichtblick“ zu schaffen, halten wir nicht für schnell und einfach realisierbar. Seit über 10 Jahren beschäftigen wir uns mit immer denselben Bereichen in unserem Stadtkern. Dieser Bereich hat aufgrund der erhaltenen Stadtmauer eine besondere Geschichte, wir sehen ihn aber nicht als zu priorisierende Eckpfeiler in der Stadtkernentwicklung. Auch hier müssten intensive Planungen getätigt werden, von Anfang an – wo wir bei anderen Quartieren schon viel weiter sind. Wir möchten niemandem versprechen, dass wir plötzlich Belebung schaffen können, ohne die vorangehenden tiefergehenden Planungen.

Nachdem das Thema Stadthaus im Bereich des Lunaparks aufgrund der Insolvenz des potenziellen Investors auf unbestimmte Zeit verschoben werden musste, wurde dem Gemeinderat in der vergangenen Klausurtagung ein neues Konzept für den Markplatz vorgestellt. Dieses war vielversprechend und wurde rundum positiv aufgenommen. In diesem Konzept sehen wir großes Potenzial für eine zeitnahe Belebung und sichtbare Stadtkernentwicklung für die HeimsheimerInnen. Wir möchten dieses größere Ziel verfolgen und keine weiteren Baustellen oder Nebenschauplätze eröffnen. Die Ressourcen der Verwaltung sind begrenzt, daher möchten wir uns an den gemeinsam festgelegten Zielen in der Klausurtagung orientieren.

Für die SPD-Fraktion

Hannah Hensler

18.05.2024 in Aktuelles

"Auf ein Eis mit der SPD" in Mönsheim

Im Schatten des historischen Turms spendierten die Kandidierenden der SPD für den Enzkreis an alle Interessierten ein kleines Eis von Winters Roll und kamen dabei ins Gespräch. Mit 50 Eisportionen wurden viele anregende Gespräche geführt. 

Natürlich stehen wir auch außerhalb unserer Aktionen und des Wahlkampfes gerne für Gespräche zur Verfügung. Wir würden uns sehr über ihre Stimme und Vertrauen freuen.

 

18.05.2024 in Aktuelles

Infostand vom 11.5.24 am Edeka in Heimsheim

Am Samstagvormittag nutzten wir das schöne Wetter und die geschäftige Zeit der Wocheneinkäufe, damit die Kandidaten und Kandidatinnen der Gemeinderats- und Kreistagswahl am Edeka in Heimsheim sich vorstellen konnten. Sehr schön war auch, dass Davis Riedel, Kandidat für die Europawahl aus dem Enzkreis, ebenfalls da war und viele interessierte Fragen beantworten konnte.

Vielen Dank an alle die da waren und die guten Gespräche!

 

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