Kommunalkonferenz der Sozialdemokraten des Enzkreises in Wiernsheim

Veröffentlicht am 23.12.2015 in Kreisverband

Die SPD-Kreistagfraktion mit Landtagskandidat Knapp und Kreisvorsitzenden Nonnenmacher sowie Mitgliedern der Ortsvereine

Am Samstag, den 05. Dezember 2015 traf sich die SPD-Kreistagsfraktion Enzkreis zur alljährlichen Kommunalkonferenz mit Fraktions- und Haushaltsklausur im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Wiernsheim. Hierzu wurden alle SPD Gemeinderäte und Ortsvereinsvorsitzende aus dem Enzkreis eingeladen, auch aus Heimsheim.

Zu Beginn fand ein Gespräch mit Kreisbrandmeister Christian Spielvogel statt. Neben der Diskussion über die immer höheren bau- und brandschutzrechtlichen Vorschriften, lag der Themenschwerpunkt bei der Situation und der Ausstattung der Feuerwehren im Enzkreis. Hierbei begrüßte die SPD-Kreistagsfraktion die Ankündigung von Herrn Spielvogel, einen Kreisfeuerwehrbedarfsplan zu erarbeiten und durch den Kreistag beschließen zu lassen. Dieser Schritt erhöht die Transparenz und Nachvollziehbarkeit, wenn es um die Verteilung entsprechender Landeszuschüsse für die zu beschaffenden Fahrzeuge und Neubauten/Sanierungen von Gerätehäusern in den Enzkreiskommunen geht.

 

Im Jahr 2016 steht der Enzkreis vor großen Herausforderungen. Die Zahl der unterzubringenden Asylbewerber wird voraussichtlich weiter ansteigen, so dass in allen Enzkreisgemeinden weitere Unterkünfte benötigt werden. Die Anschlussunterbringung in den folgenden Jahren, welche danach von den einzelnen Städten und Gemeinden zu erbringen ist, kann nur im Schulterschluss mit dem Landkreis gestemmt werden. Die Kreistag-SPD kritisiert, dass der soziale Wohnungsbau in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten nahezu nicht existiert hat. Insbesondere viele einheimische Alleinerziehende und Familien, aber auch ältere Menschen können sich Wohnungen aufgrund steigender Mietpreise kaum noch leisten. Zudem wird der vorhandene Wohnraum immer knapper. Die hohe Anzahl von Flüchtlingen verschärft dieses Problem noch mehr. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Jochen Protzer fordert die Einrichtung einer Wohnungsbaugesellschaft des Landkreises und möchte dies im Kreistag entsprechend beantragen und einbringen. Diese soll zeitnah die Arbeit aufnehmen und günstigen Wohnraum im Enzkreis schaffen.

 

Im Gespräch mit den SPD-Ortsvereinen konnte der SPD-Kreisvorsitzende Nils Nonnenmacher zahlreiche SPD-Mitglieder aus dem ganzen Enzkreis begrüßen. Ein Thema welches den Menschen auf den Nägeln brennt ist hierbei die Verbesserung der Breitbandversorgung. Nach der Gründung des Zweckverbandes "Breitbandversorgung im Enzkreis" Ende des Jahres 2013 hat sich beim Ausbau der entsprechenden Infrastruktur nur wenig getan. Die Kreistagsfraktion hat zugesagt, dass sie an dem Thema dranbleibt. Eine ordentliche Internetversorgung stellt ein gewichtiger Standortfaktor sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für Industrie und Gewerbe dar.

 

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