Sitzung des Gemeinderats im Februar

Veröffentlicht am 15.02.2023 in Gemeinderatsfraktion

Rückblick und Zusammenfassung der Heimsheimer Gemeinderatssitzung am 13.02.2023

Unter Bekanntgaben wurde unter anderem über folgendes informiert:

  • Das aktuelle CarSharing mit dem Elektroauto auf dem Schlosshof wird seitens des Betreibers aufgegeben. Die Stadt hat jedoch schon Gespräche mit einem Folgeanbieter. Wir hoffen, dass dieses Angebot auch zukünftig für alle Bürger*innen angeboten werden kann.
  • Außerplanmäßig wird es bald ein weiteres Angebot an Brennholz geben (8001000rm). Die Vergabe wird, wie bisher als Versteigerung durchgeführt. Der Kreis arbeitet jedoch aktuell an einer Möglichkeit die Vergabe bzw. den Verkauf von Brennholz digital zu steuern. Wir sind dafür, dass man eine Begrenzung bei der Vergabe einführt und jede/r Bürger*in ein bestimmtes Kontingent erhält. Eine Versteigerung kann ins unermessliche führen, dies muss verhindert werden.

 

Der Gemeinderat stimmte einstimmig dafür, dass die Feuerwehr einen neuen Mannschaftstransportwagen erhält.

Herr Wagner vom Ordnungsamt teilte einen Bericht über den Einsatz der City-Streife. Die City-Streife war im vergangenen Jahr freitags, samstags und zu einem anderen beliebigen Tag in Heimsheim unterwegs. Angefahren wurden Brennpunkte wie der Waldspielplatz, das Beachvolleyballfeld, Auf der Wanne, die Schöne Aussicht und weitere Orte an denen es des Öfteren zu Ansammlungen kommt. Die Ansammlungen grundsätzlich stellen kein Problem dar, jedoch die Hinterlassenschaften in Form von Müll und Verwüstung. Herr Wagner berichtete, dass Verursacher ausfindig gemacht werden konnten und Erfolge erzielt wurden. Der Gemeinderat bestimmte einstimmig, dass die City-Streife ein weiteres Jahr beauftragt werden soll.

Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung befasste sich mit dem Thema Stadtentwicklung. Hier geht es leider nicht so schnell und vor allem nur wenig sichtbar voran. Das Thema Stadtentwicklung ist mit unzähligen Vorarbeiten und Planungsleistungen verbunden. Am Montag wurde der Beschluss gefasst, dass das Büro ARP in Stuttgart die notwendigen Arbeiten zur Bebauungsplanerstellung im ersten Planbereich im Ortskern erstellen soll. Dieser Bebauungsplan ist die Grundlage für die Rahmenbedingungen der neuen Bebauung im Bereich „Luna-Park“.

Die Gestaltung und Neuordnung der Grünanlagen im Bereich Lailberg 2 waren ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung. Aufgrund von Fehlern im Bebauungsplan wurden z.B. teilweise Grünanlagen oder Straßenlampen vor Garageneinfahrten geplant, sodass diese umgelegt und neu angelegt werden müssen. Den Zuschlag erhielt ein Garten- und Landschaftsbauer aus Heimsheim. Wir begrüßen sehr, dass wir regionale Unternehmen unterstützen können und nicht auf Niedriganbieter aus einem anderen Kreis oder sogar Bundesland angewiesen sind. Das Verfahren sieht vor immer den günstigsten Anbieter nehmen zu müssen, daher hat man keinen Einfluss auf Standortfaktoren des Anbieters.

 

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